31. August 2017

Vertretung der Sprachgemeinschaften im Bundesrat

Der angekündigte Rücktritt von Bundesrat Didier Burkhalter hat zahlreiche Spekulationen und Diskussionen zu seiner Nachfolge ausgelöst, namentlich im Zusammenhang mit der Vertretung der Sprachgemeinschaften. Dabei ist es wichtig, Sprachregionen und Kantone auseinanderzuhalten. Es gibt mehrere Kantone, die selten oder nie im Bundesrat vertreten waren (siehe Tabelle). Die häufige Gleichsetzung von Italienischer Schweiz und Tessin in der aktuellen Diskussion blendet diese Unterscheidung wie auch die legitimen Erwartungen der italienischsprachigen Bündner Gebiete aus. Bundesratskandidat Ignazio Cassis selbst sagte in einem Interview mit Le Temps: «Das Problem ist nicht kantonal, sondern national. Im Bundesrat muss eine Sprachregion vertreten sein, nicht ein Kanton.»

Ebenso wird die rätoromanische Sprachgemeinschaft bei der von der Verfassung gewünschten angemessenen Verteilung nur selten erwähnt. Auch sie – seit 1920 ohne Vertretung im Bundesrat – verdient einen Platz in der Debatte über die Vertretung der sprachlichen Minderheiten im Regierungskollegium.

KATEGORIE: Bund
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